Gewerblicher Rechtsschutz

56 Präsenzstunden, 55 Stunden Vorbereitung des Vorlesungsteils, 40 Stunden Vor- und Nachbereitung der Referate

keine

Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzender Rechtsgebiete

• Fähigkeit, rechtlich relevante Fragen in Lebenssachverhalten zu erkennen
• Schutzmöglichkeiten für eigene Innovationen kennen
• Geistiges Eigentum anderer sehen
• Fähigkeit, einfache Fälle gutachterlich zu lösen

Zielsetzungen im Detail:

• Ganzheitliches Verständnis für gängige Rechtsfragen im Internet
• Vermittlung eines Überblicks, welcher Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums sich der Erfinder/Schöpfer bedienen kann
• Kenntnis der wichtigsten Voraussetzungen für den rechtlichen Schutz eigener Leistungen v.a. im Urheber- und im Patentbereich
• Würdigung fremder geistiger Eigentumsrechte, um mit ihnen nicht in Konflikt zu geraten

Inhalt im Einzelnen:

Einführung in die gesetzlichen Regelungen anhand von Fällen mit folgenden Schwerpunkten:

• Grundbegriffe des Zivilrechts (Willenserklärung, Zustandekommen und Auflösung von Verträgen)
• Einführung in das Vertragsrecht im Internet (Zugang elektronischer Willenserklärungen, Formvorschriften, Sonderfall ebay)
• Schutzfähigkeit technischer Erfindungen durch Patente und Gebrauchsmuster
• Schutzfähigkeit geistiger Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz
• Übertragung von Rechten durch Lizenzvertrag
• Abgrenzung von Patent- und Urheberrechtsschutz bei Programmierleistungen
• Markenschutz für Wörter und Bilder
• Domainrecht
• Grundlagen des Wettbewerbsrechts anhand von Beispielen (Anbieterkennzeichnung, SPAM, Telefonwerbung, Meta-Tags)
• Verantwortlichkeit bei Telemedien (Providerhaftung, Haftung für Links)

Tafel, Folien und Beamer

• Peter Chrocziel, Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht, 2. Aufl., 2002
• Thomas Hoeren, Internetrecht, Online-Skript, Stand 09/2008